Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums

Letzte Aktualisierung: 18. Januar 2024

JLC respektiert die Urheberrechte und sonstigen Rechte des geistigen Eigentums der Rechteinhaber und verlangt von den Nutzern unserer Website und unserer Dienste, dass sie dies ebenfalls tun.

Verstöße gegen unsere Urheberrechtspolitik:

Wir werden jegliches rechtsverletzendes oder unbefugtes Material entfernen und – falls erforderlich – die Konten von Nutzern unserer Online-Seiten und -Dienste kündigen, die wiederholt gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen oder wiederholt unautorisierte Inhalte hochladen.

Die auf den JLC-Websites veröffentlichten Inhalte sind durch Urheberrechtsgesetze, internationale Urheberrechtsabkommen und andere Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum („IP-Rechte“) geschützt.

Diese Richtlinie gilt für Beschwerden und Einsprüche im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen, die aus von Nutzern auf den von JLC betriebenen Plattformen veröffentlichten Informationen entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

• https://jlcpcb.com/
• https://jlc3dp.com/
• https://jlcmc.com/

1. Meldung von Urheberrechtsverletzungen

1.1 Einreichung einer Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung

Wenn Sie der Ansicht sind, dass auf den JLC-Plattformen verkaufte Waren, erbrachte Dienstleistungen oder angezeigte Informationen Ihre legitimen Rechte und Interessen verletzen, können Sie uns eine schriftliche Benachrichtigung per E-Mail oder Post zusenden. Diese Benachrichtigung sollte Folgendes enthalten:

• Angaben zum Beschwerdeführer und zugehörige Nachweise: Name (bzw. Firmenname), Kontaktdaten, Adresse, Geschäftslizenz (bei Unternehmen) oder Ausweis (bei Einzelpersonen), einschlägige Autorisierungsdokumente und sonstige Unterlagen, die die Identität und Berechtigung des Beschwerdeführers belegen.
• Name und Webadresse des mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalts, dessen Entfernung oder Sperrung beantragt wird.
• Nachweis der Rechteinhaberschaft: Dazu zählen unter anderem Urheberrechts-, Marken- oder Patentanmeldungen, Veröffentlichungsnachweise, Entwurfsmanuskripte, Zeitstempel oder Registrierungszertifikate, die belegen, dass der Beschwerdeführer die betreffenden Rechte besitzt. Falls Sie nicht der ursprüngliche Rechteinhaber sind, sind zusätzlich Autorisierungs- oder Lizenzunterlagen vorzulegen.
• Beweis der Rechtsverletzung: Gültige Nachweise über die Verletzung von Urheber-, Marken- oder Patentrechten sowie schriftliche Sachverhaltsdarstellungen.
• Link zur Seite mit den Details des rechtsverletzenden Inhalts.
• Erklärung des Beschwerdeführers: „Die in dieser Mitteilung gemachten Angaben und bereitgestellten Materialien sind wahrheitsgemäß, vollständig und rechtsgültig. Ich übernehme die volle rechtliche Verantwortung für alle Folgen, einschließlich etwaiger Schäden, die JLC durch das Entfernen der betreffenden Inhalte infolge meiner Mitteilung entstehen könnten.“

1.2 Benachrichtigungsverfahren

Nach Erhalt der Mitteilung prüfen wir die formalen Anforderungen.

Wenn die Mitteilung nicht den oben genannten Anforderungen entspricht, müssen Sie innerhalb von 5 Werktagen zusätzliche Nachweise oder Unterlagen nachreichen. Erfolgt dies nicht fristgerecht, wird die Beschwerde als ungültig betrachtet.

Wenn die Mitteilung den Anforderungen entspricht, werden wir sie so bald wie möglich gemäß den geltenden Gesetzen und Vorschriften bearbeiten.

2. Einspruchsverfahren

2.1 Einspruch des Beschuldigten

Wenn Sie die beschuldigte Partei sind und eine Benachrichtigung über eine Beschwerde erhalten, Sie jedoch der Meinung sind, dass Ihr Inhalt keine Rechte verletzt, können Sie innerhalb von 5 Werktagen nach den folgenden Richtlinien schriftlich Einspruch erheben.

Ihr Einspruch muss Folgendes enthalten:

• Angaben zum Beschuldigten: Name (bzw. Firmenname), Kontaktdaten, Adresse, Geschäftslizenz (bei Unternehmen) oder Ausweis (bei Einzelpersonen), einschlägige Autorisierungsnachweise.
• Antrag des Beschuldigten: Name und genaue Webadresse des Inhalts oder Links, dessen Wiederherstellung beantragt wird.
• Nachweis der Rechtmäßigkeit (Prima-facie-Beweis der Nichtverletzung): Urheberrechts-, Marken- oder Patentzertifikate, Nachweise der Erstveröffentlichung, Manuskripte, Zeitstempel, Autorisierungsverträge, Lizenzurkunden oder gerichtliche Dokumente, die belegen, dass der Inhalt rechtmäßig ist.
• Garantie des Beschuldigten: „Die in meinem Einspruch enthaltenen Angaben und Materialien sind wahrheitsgemäß, vollständig und rechtsgültig. Ich übernehme die volle rechtliche Verantwortung für alle Folgen, einschließlich etwaiger Schäden, die JLC durch das Beibehalten oder Wiederherstellen der Inhalte aufgrund meines Einspruchs entstehen könnten.“

Wenn der Einspruch nicht den Anforderungen entspricht, sind innerhalb von 5 Werktagen zusätzliche Nachweise einzureichen. Wird dies erfüllt, bearbeiten wir den Einspruch zeitnah gemäß den einschlägigen Gesetzen und übermitteln die Unterlagen an den Beschwerdeführer.

2.2 Vereinbarungen zwischen den Parteien

• Der Rechteinhaber ist der ursprüngliche oder rechtlich bevollmächtigte Inhaber des Urheber-, Marken- oder Patentrechts.
• Der Beschuldigte ist der Nutzer oder Herausgeber von Inhalten auf den JLC-Plattformen, dem eine Verletzung vorgeworfen wird.
• Beschwerden oder Einsprüche, die nicht den gesetzlichen oder in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen entsprechen, gelten als nicht eingereicht.
• JLC ist keine gerichtliche Instanz und entscheidet nicht über den tatsächlichen Bestand von Rechten. JLC handelt lediglich gemäß dieser Richtlinie und im Rahmen üblicher Unternehmenspraxis.
• Bestehen nach der Bearbeitung weiterhin Meinungsverschiedenheiten, empfehlen wir den Parteien, rechtliche Schritte einzuleiten. JLC wird dann entsprechend den Ergebnissen der zuständigen Behörden handeln.
• Um die Echtheit und Gültigkeit sicherzustellen, sollten Originale oder beglaubigte Kopien der eingereichten Unterlagen vorgelegt werden.
• Bei ausländischen Dokumenten ist eine notarielle Beglaubigung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen erforderlich.
• Wurde bereits eine Verwaltungsbeschwerde oder Klage bei einer zuständigen Behörde eingereicht, sollten entsprechende Nachweise und Unterlagen beigefügt werden.
• Beschwerden dürfen nicht missbräuchlich eingereicht werden. Wer böswillig unberechtigte Ansprüche erhebt oder Mitbewerber behindert, begeht unlauteren Wettbewerb und kann rechtlich belangt werden.

3. Einreichung einer Beschwerde wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte

Die relevanten Unterlagen können auf zwei Arten eingereicht werden:

1. Per E-Mail mit einem gut lesbaren Scan aller oben genannten Dokumente an: marketing@jlcpcb.com
2. Per Post an folgende Adresse:

Adresse:

Unit 21, 28. Etage, Metropole Square,

No. 2 On Yiu Street, Shatin,

New Territories, HONG KONG, China

4. Wiederholte Rechtsverletzer

Es ist unsere Richtlinie, in angemessenen Fällen die Konten von Nutzern, die wiederholt gegen Rechte verstoßen, zu sperren und/oder zu kündigen.

Muster:
Mitteilung über eine Beschwerde wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte (IPR Infringement Complaint Notice)

An: JLCPCB

Die beschwerdeführende Partei __________________ besitzt die __________________ (bitte den genauen Namen des Rechts eintragen) Markenrechte / Urheberrechte / Patentrechte (bitte das entsprechende Recht auswählen). Die unterstützenden Dokumente sind wie folgt:

Identitätsnachweise der beschwerdeführenden Partei, zum Beispiel:

• Registrierungsschein (bei Unternehmen) oder Personalausweis (bei Einzelpersonen);

• Weitere Unterlagen, die die rechtliche Legitimation der beschwerdeführenden Partei belegen, wie etwa eine entsprechende Vollmacht.

Nachweise über das Eigentum, zum Beispiel:

• Urheberrechts-, Marken- oder Patentzertifikat, ausgestellt von der zuständigen Behörde;

• Dokumente, die das Datum der ersten öffentlichen Veröffentlichung oder Ausgabe des Werkes belegen;

• Originalmanuskript des Werkes;

• Zeitstempel der Werkserstellung, ausgestellt von einer zuständigen Behörde;

• Registrierungsbescheinigung des Werkes oder ähnliche Unterlagen, die nachweisen, dass der Rechteinhaber die entsprechenden Rechte besitzt.

Wenn Sie nicht der ursprüngliche Rechteinhaber sind, müssen entsprechende Autorisierungs- oder Lizenzunterlagen wie Lizenzverträge oder Registrierungsnachweise beigefügt werden.

Hiermit benachrichtigen wir Sie, dass wir bestätigen, dass die folgenden Waren, Dienstleistungen oder verlinkten Informationen unsere oben beschriebenen geistigen Eigentumsrechte verletzen. Die Einzelheiten sind wie folgt:

• Art und Grundlage der Verletzung: (beschreiben Sie detailliert die konkreten Merkmale der Rechtsverletzung).

• Stand vom: [MM] [TT], 20XX (nachstehend als „Beschwerdefrist“ bezeichnet). Eine vollständige Aufstellung der verletzenden Waren oder Informationen ist beigefügt (siehe Link für Details).

Beschwerdeführer-Erklärung:

Der Beschwerdeführer versichert in gutem Glauben, dass die Nutzung des Materials durch den Beschuldigten weder vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter, noch durch das Gesetz autorisiert ist.

Beschwerdeführer-Erklärung:

Alle in dieser Mitteilung und ihren Anlagen enthaltenen Angaben sind wahrheitsgemäß und rechtlich gültig. Wir (der Beschwerdeführer) verpflichten uns, im Falle von Ansprüchen, Klagen oder administrativer Haftung, die gegen JLC aufgrund dieser Mitteilung von Dritten erhoben werden, die entsprechende Verantwortung zu übernehmen und JLC von jeglicher Haftung freizustellen.

Sowohl JLC als auch der beschuldigte Nutzer können uns/mich (den Beschwerdeführer) unter den folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift:

Postleitzahl:

Ansprechpartner:

Telefonnummer:

E-Mail-Adresse:

Unterschrift oder Stempel:

Datum:

5. Benachrichtigung an JLCPCB

Wenn Ihre Rechte am geistigen Eigentum auf einer JLCPCB-Plattform verletzt werden, können Sie uns eine Benachrichtigung gemäß dieser Richtlinie zukommen lassen.

Wir werden Ihr Anliegen unverzüglich und sorgfältig bearbeiten und bei Bedarf Maßnahmen wie Löschung, Sperrung, Deaktivierung von Links oder Einschränkung von Funktionen ergreifen.

Sie können Verstöße auch über die oben genannten Kontaktmöglichkeiten melden – wir werden Ihr Anliegen zeitnah prüfen und bearbeiten.